Das BMF hat zur Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes nach § 1 Absatz 5 AStG und der Betriebsstättengewinnaufteilungsverordnung auf die Einkünftezuordnung von in- oder ausländischen Betriebsstätten Stellung genommen (BMF-Schreiben vom 22.12.2016 - IV B 5 - S 1341/12/10001-03).
Wesentliche Inhalte des BMF-Schreibens:
  1. Allgemeines;
  2. Vorschriften der BsGaV,
  3. Auswirkungen des § 1 Absatz 5 Satz 8 AStG für die Anwendung von DBA und Auswirkungen des AOA auf Zeiträume vor dem 1. Januar 2013;
  4. Regelungen des § 1 Absatz 4 und 5 AStG und der BsGaV in Wirtschaftsjahren, die nach dem 31. Dezember 2012 bzw. schon vor dem 1. Januar 2015 anzuwenden sind;
  5. Übergangsregelung für Fälle, in denen zu Beginn des Wirtschaftsjahrs, das nach dem 31. Dezember 2014 beginnt, Zuordnungsgegenstände des § 5 ff. BsGaV anders zuzuordnen sind, als sie bisher zugeordnet waren, ohne dass zu diesem Zeitpunkt ein wirtschaftlicher Vorgang (§ 1 Absatz 4 Satz 1 AStG) i. S. d. § 16 Absatz 1 Nummer 1 BsGaV vorliegt;
  6. Weitgehende Überlagerung der VWG Betriebsstätten und der VWG Dotationskapital durch § 1 Absatz 5 AStG, durch die BsGaV und durch dieses BMF-Schreiben.
Hinweis:
Der Volltext des Schreibens ist auf der Homepage des BMF verfĂĽgbar. Eine Aufnahme in die NWB Datenbank erfolgt in KĂĽrze. Quelle:BMF online (Sc)Hauptbezug: BMF-Schreiben vom 22.12.2016 - IV B 5 - S 1341/12/10001-03, NWB DokID: DAAAF-70144Verwandte Artikel:
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